Die Beauftragten des Bundes für den Schutz von Minderheiten wie Queers und gegen Rassismus haben den Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus zum Anlass genommen für eine kritische Bestandsaufnahme.

In einer gemeinsamen Erklärung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt, heisst es: «Wenn wir heute der Millionen Opfer des Nationalsozialismus gedenken, dann tun wir dies in einer Zeit, in der Jüdinnen und Juden in Deutschland wieder Angst um ihre Sicherheit haben müssen. Wir tun es in einer Zeit, in der sich unzählige Menschen durch rechtsextremistische Vertreibungspläne existenziell bedroht fühlen.»

Unterzeichnet haben die Erklärung die Antidiskriminierungsbeauftragte Ferda Ataman, der Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus, Felix Klein, die Antirassismus-Beauftragte Reem Alabali-Radovan, der Queer-Beauftragte Sven Lehmann, der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, sowie der 2022 berufene Antiziganismusbeauftragte Mehmet Daimagüler. Sie betonten gemeinsam: «Kein Mensch in unserem Land darf jemals um die eigene Sicherheit fürchten müssen, weil er einer Gruppe angehört, gegen die sich menschenfeindliche und mörderische Ideologien richten.»

Weiter heisst es in der Erklärung: «Alle Menschen haben ein Recht auf ein Leben ohne Diskriminierung. Dieses Recht ist unverzichtbar, unteilbar und unveräusserlich, so regelt es unser Grundgesetz. Deutschland 2024, das ist ein Land der Vielfalt: Jüdinnen und Juden, Musliminnen und Muslime, Sinti und Roma, schwarze Menschen, Menschen mit Einwanderungsgeschichte, Menschen mit Behinderungen, queere Menschen. Sie alle gehören untrennbar zur pluralen Bundesrepublik.»

Gleichzeitig sprachen sie den Teilnehmer*innen der jüngsten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie ihren Dank aus. Es sei wichtig, in diesen Zeiten Gesicht zu zeigen und die Stimme zu erheben.

Am 27. Januar 1945 hatten sowjetische Truppen die Überlebenden des deutschen Vernichtungslagers Auschwitz im besetzten Polen befreit. Die Nazis hatten dort mehr als eine Million Menschen ermordet, überwiegend jüdische Menschen. Seit 1996 wird das Datum in Deutschland als Holocaust-Gedenktag begangen. Der Bundestag widmet sich an diesem Mittwoch dem Gedenken.

Queers in Linz sollen sichtbarer werden. In der Stadt ist noch in diesem Jahr u.a. ein LGBTIQ-Kompetenzzentrum geplant (MANNSCHAFT berichtete).