Für den schnellen Überblick: Unsere LGBTIQ-News aus Deutschland ab dem 13. April 2023.

++ Queerfeindliche Schmierereien in Bochum ++

Die Aussenwände des queeren Kulturzentrums wurden von Unbekannten mit einer Spraydose attackiert. Mitarbeiter*innen fanden wüste Botschaften vor, erkärte die Aids-Hilfe via Instagram. Unterkriegen lassen will man sich nicht.

«Auch wenn wir nicht wissen, wer das war und welche Motivation dieser Mensch hatte, die Botschaften sind für uns ein klarer Angriff auf unser queeres Zentrum, welches sich als Safer Space und Rückzugsort für queere Menschen aller Gender versteht. Bei uns dürfen sich alle Queers wohl fühlen. Deshalb bleiben wir weiterhin laut und sichtbar queer und vor allem wir! Gegen Hass und jedwede Form von Feindlichkeit – für eine bunte und respektvolle Welt!», erklärte die Aids-Hilfe.

Schulen dürfen Regenbogenflagge hissen ++

Am IDAHOBIT und zum Christopher Street Day ist das in Niedersachsen als Zeichen der Solidarität erlaubt. Das stellte Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) bereis vor Ostern in einem Brief an alle Schüler*innen klar. Laut Hannoverscher Allgemeine Zeitung hat dies ein Ministeriumssprecher in dieser Woche bestätigt.

Das Ministerium hätten zuletzt immer wieder Fragen zur Zulässigkeit des Hissens erreicht. Antwort: «Wenn Schulen an dem genannten Datum also ein Zeichen gegen sexuelle Diskriminierung setzten wollen, dann ist das Hissen der Regenbogenfahne ein zulässiges Mittel.»

++ LSVD fordert: Antidiskriminierung verbessern! ++

Zwar hat die Bundesregierung im Koalitionsvertrag eine Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) angekündigt, doch das zuständige Bundesjustizministerium habe bisher weder einen Gesetzentwurf noch ein Eckpunktepapier vorgelegt. Der LSVD appelliert darum an Bundesjustizminister Buschmann und die Abgeordneten der demokratischen Fraktionen, die dringend notwendige Reform zeitnah umzusetzen. Eine demokratische Gesellschaft müsse allen Menschen Chancengleichheit und Teilhabegerechtigkeit gewährleisten – nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der realen Lebenswelt, so Alva Träbert vom Bundesvorstand des LSVD.

Ein Baustein dafür sei ein effektiver rechtlicher Schutz vor Benachteiligung. «Das 2006 eingeführte Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) bietet diesen Schutz nicht. Kurze Fristen, eine schwierige Beweisführung und unverhältnismässig teure Klageverfahren halten Betroffene regelmässig davon ab, ihre Rechte einzufordern. Mehr als ein Drittel der gemeldeten Diskriminierungsfälle fallen nach einem Bericht der Antidiskriminierungsstelle des Bundes zudem gar nicht in den Anwendungsbereich des AGG.» Der LSVD fordere daher seit vielen Jahren eine Reform des Antidiskriminierungsrechts.

++ Frankfurt lädt zum IDAHOBIT ++

Die Regenbogencrew der Aids-Hilfe Frankfurt am Main lädt am 17. Mai ab 14.00 Uhr rund um die Frankfurter Hauptwache zum Aktionstag. Mit dem Motto «Unsere Liebe, unsere Rechte, unsere Identität, unsere Demokratie. Für eine Gesellschaft ohne Diskriminierung und Ausgrenzung» lehnen sich die Organisator*innen an das Motto des diesjährigen 175. Jubiläums des Paulskirchen-Festivals an.

Mit dem «IDAHOBITA* 2023» soll auf die Bedeutsamkeit der Demokratie hingewiesen werden und auf die immer noch vorherrschenden Anfeindungen und Gewaltübergriffe auf queere Menschen (MANNSCHAFT berichtete).  Geplant für den Tag sind Infostände und verschiedene Aktionen rund um die Themen Identität, Prävention, Sexualität, Liebe, uvm. sowie der Love Walk zum Frankfurter Engel.