Belgiens Premierminister Alexander De Croo fordert Massnahmen gegen die staatlich provozierten und gewalttätigen Angriffe in Polen gegen LGBTIQ.

«Jeder Europäer muss in der Lage sein, er selbst zu sein. Dies sind Grundrechte, bei denen wir keine Kompromisse eingehen.» Mit Bezug auf den Unabhängigkeitsmarsch am Mittwoch erklärte Alexander De Croo: Einen Brand zu legen, weil Menschen die Regenbogenfahne aufhängten, widerspreche allem, wofür die Europäische Union steht. Der Liberale ist erst seit Oktober Premier in Belgien.

Daher hat Premierminister Alexander De Croo hat die belgische Botschaft in Polen gebeten, in Zusammenarbeit mit anderen europäischen Ländern eine Reaktion auf die Gewalt vorzubereiten, die gegen die LGBTIQ-Gemeinschaft in Warschau gerichtet ist.

Tausende rechtsextreme Demonstrant*innen waren am Mittwoch durch die polnische Hauptstadt marschiert – dabei hatte Oberbürgermeister Rafał Trzaskowski den Marsch mit Verweis auf die Corona-Pandemie vorab verboten (MANNSCHAFT berichtete). In den sozialen Netzwerken sind Videos zu sehen von Personen, die eine Wohnung angriffen, vor der eine Regenbogenfahne hing. Es kam zu einem Feuer.

De Croo verurteilte die Brandstiftung laut Brussels Times.. «Das ist inakzeptabel und widerspricht allem, wofür die Europäische Union existiert. Jeder Europäer hat das Recht zu sein, wer er ist, unabhängig von Geschlecht, Hautfarbe oder sexueller Orientierung. LGBT-Rechte sind Menschenrechte.»

De Croo bat die belgische Botschaft in Warschau, zusammen mit möglichst vielen anderen europäischen Ländern eine Antwort vorzubereiten, sagte er. «Die Botschaft in Polen ist in Bezug auf dieses Thema sehr aktiv.»

Der Premierminister möchte dieses Thema auch nach Belgien bringen. Die Regierung bereitet einen neuen «LGBT-Plan» vor. „Wenn Sie die Welt verändern wollen, müssen Sie sicherstellen, dass Sie zu Hause anfangen», fügte De Croo hinzu.

Am Donnerstag stellte die Europäische Kommission ausserdem ihre erste EU-Strategie für die Gleichstellung von LGBTIQ Personen vor, die es EU-Gremien ermöglichen soll, ein gemeinsames Minimum festzulegen Definition von Straftaten und Sanktionen in bestimmten definierten Bereichen (MANNSCHAFT berichtete).